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Kategorie: > sonstiges > Zum Forum
Art. 5 GG Recht auf freie Meinungsäußerung im Forum
Hartmut Schmitt
hartmutschmitthartmutschmitt.de
(Mailadresse bestätigt)

  05.06.2008

Die Vorgänge hier im Forum, wo es immer wieder vorkommt, dass Beiträge ganz oder teilweise vom Betreiber oder seinen Mitarbeitern gelöscht werden, obwohl sie niemanden persönlich beleidigen oder Werbung für Produkte oder Betriebe machen, vermitteln den Eindruck, als würde wiederholt gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (freie Meinungsäußerung) verstoßen. Die Häufigkeit dieser Vorgänge lässt ein versehentliches Löschen unwahrscheinlich erscheinen.

Zur Information will ich den Gesetzestext des Artikels 5 zitieren:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

- Ende des Zitats. -

Dieses Grundrecht bildet eine der Grundlagen jeder Demokratie. Denn erst die Rechte, die mit dem Begriff "Meinung" in unmittelbarem Zusammenhang stehen, ermöglichen eine ständige geistige und politischen Entwicklung. Eine besondere Bedeutung kommt dabei den Medien (auch dem Internet mit seinen Möglichkeiten) zu: Sie übernehmen bei uns die Aufgabe, über Vorgänge zu informieren, die ansonsten außerhalb der eigenen Wahrnehmung liegen. Damit tragen auch die Betreiber von allgemein zugänglichen Foren eine besondere Verantwortung bei der Wahrung dieses Grundrechtes.

Meiner Meinung nach kann sich der Betreiber eines öffentlich zugänglichen Forums als öffentliche Diskussions- und Informationsplattform diesem Grundrecht nicht nach eigenem Belieben entziehen und Beiträge nach eigenem Gutdünken zensieren, die gesetzlichen Bestimmungen nicht wiedersprechen. Besonders betrifft dies auch das Löschen von Hinweisen, die in diesem Forum das gesundheitsrelevante Risiko von Lesern bei der Nutzung des Wassers minimieren könnten. Gerade die gesundheitsrelevanten Zusammenhänge machen es empfehlenswert, die angesprochenen Vorgänge einmal rechtlich zu prüfen, wenn dies in diesem Forum so weitergehen sollte. Denn dieses Forum behandelt eine Thematik, die bei Fehlern im Umgang damit zu erheblichen gesundheitlichen Folgen führen kann. Wenn ein Forumsbetreiber nicht damit leben kann, dass Teilnehmer an der Diskussion andere Ansichten haben als er selbst und diese auch äußern, darf er meines Erachtens kein allgemein zugängliches Diskussionsforum betreiben.

Dieser Beitrag wurde im Zusammenhang mit dem Forum dokumentiert, um bei einer evtl. Löschung nachweisen zu können, dass er im Forum gestanden ist.

Viele Grüße

Hartmut Schmitt
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!



Anzahl der unterhalb stehenden Antworten: 10
Hartmut Schmitt
hartmutschmitthartmutschmitt.de
(Mailadresse bestätigt)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Lothar Gutjahr vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

Hallo Lothar,

ich finde Deinen Vorschlag sehr gut und gehe gerne darauf ein. Also versuchen wir einmal einen Neuanfang. Im Grunde genommen bin ich nämlich ein friedliebender Mensch.

Von mir aus kann dann dieses Thema geschlossen oder sogar komplett gelöscht werden.

Viele Grüße

Hartmut Schmitt
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Lothar Gutjahr
erfinderleint-online.de
(gute Seele des Forums)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Hartmut Schmitt vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

Hallo Hartmut,

ohne mich mit den anderen Moderatoren abzustimmen, schlage ich spontan vor, dass wir da einen Burgfrieden schliessen und so tun ( soweit möglich ) als wenn nichts gewesen wäre.
Ich verspreche, dass ich mich als Schiedsrichter im Hintergrund rechtzeitig einschalte, wenn es wieder mal zum Klemmen kommen sollte. Du wiederum als unter "argwöhnischer Beobachtung stehender", solltest im Gegenzug deine "Statements" gut prüfen, dass so etwas wie Biofilm mit Lichteinwirkung und Algenbildung nicht in einen Topf geschmissen wird und zu Irritationen führt. Jeder sollte jedem gegenüber fair aber notfalls hart argumentieren können ohne dass der andere gleich krummer Hund denkt oder gar sagt.

Ich hoffe so im Sinne des Forums und auch im Interesse einzelner einen Weg aufzuzeigen, der für alle gangbar ist.

In deinem Fall vorgekommene vorrübergehende oder permanente Löschungen sind mit Sicherheit auch etwas emotionell geprägt gewesen, was natürlich nicht sein sollte und in Zukunft auch vermieden werden muss.

In diesem Sinne Grüsse aus Hellas

Lothar
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Hartmut Schmitt
hartmutschmitthartmutschmitt.de
(Mailadresse bestätigt)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Lothar Gutjahr vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

Hallo Lothar,

ich will das Forum nicht kaputt machen. Dazu ist es viel zu gut. Ich will aber auch nicht, dass das Forum mich kaputt macht. Und aus der Wasserthematik lasse ich mich auch nicht einfach 'rausekeln. Übrigens bin ich kein Freund von Abmahnsachen, wie Stefan evtl. vermutet. Ich will einfach nur meine fachliche Meinung äußern können, ganz gleich, wie gut oder schlecht sie jemand findet, ohne gleich diffamiert, beleidigt oder lächerlich gemacht zu werden. Gegen sachliche und nicht persönliche Gegenargumente habe ich nichts. Und wenn ein Forumsnutzer 'mal zu derartigen Mitteln greifen sollte, erwarte ich, dass ein Vertreter der Betreiber des Forums dagegen erkennbar einschreitet und nicht den Betreffenden bei seinem Tun etwa auch noch ünterstützt, da ich selbst außer Worten keine Möglichkeit habe, etwas dagegen zu tun. Ist das zuviel verlangt von einem öffentlich zugänglichen Forum?

Viele Grüße

Hartmut Schmitt
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Lothar Gutjahr
erfinderleint-online.de
(gute Seele des Forums)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Ego vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

Jau,

die Geschichte ist nett.

LG aus GR

Lothar und Jannette
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Gast (Ego)
(Gast - Daten unbestätigt)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Hartmut Schmitt vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

Um die Sache etwas aufzulockern, eine nette kleine Geschichte über die ich gerade gestolpert bin:


http://www.e-stories.de/view-kurzgeschichten.phtml?3516

Gruß
Ego
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Lothar Gutjahr
erfinderleint-online.de
(gute Seele des Forums)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Hartmut Schmitt vom 06.06.2008!  Zum Bezugstext

OK, O.K.,Meister Hartmut,

willst du das Forum wirklich kaputt machen ? Oder was hast du vor?

Das ist eine der wenigen Konsequenzen, die einem Betreiber übrig bleiben, wenn irgendwelche, sagen wir mal Beinahe-Korintenkacker anfangen Recht zu predigen und Änderungen einzufordern.( Mein Gerichtsstand ist übrigens Korinth o.k.?)

Das Forum schliessen ! ?

Ich würde mich an deiner Stelle für diese Vorgehensweise schämen. Ich bin auch ein "alter Mann" und werde langsam schrullig.

Du hast dir hier Feinde gemacht und das kann weder der Forenbetreiber noch ein Gericht ändern, Das ist ganz alleine deine Schuld.
Nun trage dazu bitte auch die Verantwortung und troll dich, anstatt hier Stunk zu machen.

Es ist nun leider mal so, dass man ab einem gewissen Alter meint der grösste zu sein, wenn man auf sein Lebenswerk zurückblickt. Auch jeder kriegt mal den Rappel Recht praktizieren zu wollen und so weiter. Das ist das Schiksal bei uns alten Männen, welches uns scharf an die Grenze des Psychopaten führt.
Ich bin da kein bischen besser wie du, vielleicht noch viel schlimmer, da vermutlich eine noch phantatischere Vergangenheit vorliegt als bei dir ?

Begebe dich bitte zurück auf den normalen Mitgliederstatus oder verabschiede dich öffentlich.

Aber höre bitte auf hier ein Katastrophenscenario herauf zu beschwören.

LG aus GR

Lothar ( noch ein Psychopat )

Dieser Beitrag wurde nachträglich editiert!
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Hartmut Schmitt
hartmutschmitthartmutschmitt.de
(Mailadresse bestätigt)

  06.06.2008
Dieser Text bezieht sich auf den Beitrag von Lothar Gutjahr vom 05.06.2008!  Zum Bezugstext

Hallo Forum,

alle, die der Ansicht sind, ein Forum sei ein rechtsfreier Raum und der Forumsbetreiber brauche bei Beiträgen, die offensichtlich die Diffamierung einzelner Nutzer zum Ziel haben, nichts unternehmen, sollten sich einmal folgende Internetseite anschauen: http://www.123recht.net/article.asp?a=14895 .

Von der Grundanlage finde ich das Forum übrigens sehr gut. Meine Beiträge zu dieser Thematik sind eigentlich nur eine Antwort auf diejenigen, die die Grundrechte unserer Demokratie hier im Forum aushebeln wollen. Die Masse der Nutzer verhält sich ja meiner Meinung nach ordentlich und braucht sich deshalb auch nicht angesprochen fühlen.

Viele Grüße

Hartmut Schmitt
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Gast (Stefan)
(Gast - Daten unbestätigt)

  05.06.2008

Boahhh habt Ihr Zeit!
Ich finde es immer wieder Schade wenn Forenprojekte vom Betreiber geschlossen werden weil die user mit Kleinkariertheit, Lächerlichkeiten und Hobby-Juristerei dem Forenbetreiber und allen postern auf die 12-gehen!

Erinnert mich außerdem ein wenig an diese ganze Abmahnsachen.

Ich finde dieses Forum sehr gut. Beim Bau meines Brunnes konnte ich hier sehr viel Information und Wissen finden.

Ja, ich bin damit einverstanden, daß meine Beiträge gelöscht werden wenn vom Forenbetreiber so entschieden.

So: mehr Zeit hab' ich nicht hierfür. Musste ich aber loswerden.
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Wilm T. Klaas
wilmwasser.de
(Administrator)

  05.06.2008

Hallo Herr Schmitt,

SIE haben selber bestätigt, damit einferstanden zu sein dass Ihr Beitrag gelöscht wird!

Vor dem absenden eines jeden Beitrages ist mit einem häckchen der folgende Satz zu bestätigen:

"Ich bestätige, dass ich die Nutzungsbedingungen (Hier FAQ genannt) gelesen und akzeptiert habe und dieser Beitrag den Grundsätzen der FAQ's entspricht. Der Betreiber dieses Forums sowie ausgewählte Nutzer das Recht haben, den Text ohne Angabe von Gründen anzupassen oder auch gänzlich zu löschen. Des weiteren stimme ich zu, dass die gemachten Eingaben in Kombination mit meiner IP-Adresse und weiteren automatisch ermittelten Daten gespeichert werden."

Wir löschen sehr wenige Beiträge, teilweise auch nur zeitbegrenzt um den Inhalt zu prüfen. Wenn eine Person öfters betroffen ist, sollte man die Ursache womöglich auch mal an anderer Stelle suchen.

Mit freundlichen Grüßen
Wilm T. Klaas
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!
Lothar Gutjahr
erfinderleint-online.de
(gute Seele des Forums)

  05.06.2008

Lieber Hartmut Schmitt,

hier will ich mal ohne das rechtlich näher zu untersuchen folgendes Statment abgeben.:

Aus meiner persönlichen Sicht ist hinter dem Werktor einer Fabrik Schluss mit der Demokratie. Das sage ich aus praktischer Erfahrung und eigener langjähriger  Anschauung.

Es ist aus der Sicht eines Forenbetreibers sicherlich wünschenswert, frei darüber zu entscheiden, wie sein Forum betrieben und gehandhabt wird. Dieses kann er nur mittels der Forenregeln kundtun.

Ebenfalls empfiehlt sich eine Vorauswahl von Mitgliedern, indem man eine Freischaltung über eine gültige emailadrese erzwingt und so dem breiten Feld von Spamern einen Riegel vorzuschieben.( sollte man hier auch so machen)betrifft jedoch weder sie noch mich.

Die von ihnen an Hand vom Gesetz konstruierte Aufweichung, oder sagen wir mal "hättest du gerne Regelung" klingt soweit plausibel und zwingt den Betreiber, seine Forenregeln schärfer zu fassen oder die Zügel aus der Hand zu geben. Ja dritte Möglichkeit, das Forum aufzugeben.

In einem anderen Forum, wo ich tätig bin, meinte ein junges Mitglied: "Lothar, dass was du da schreibst, geht mir am Arsch vorbei" Er ist nun kein Mitglied mehr. Soviel zu falsch verstandener freier Meinungsäusserung.

Sie schreiben:Wenn ein Forumsbetreiber nicht damit leben kann, dass Teilnehmer an der Diskussion andere Ansichten haben als er selbst und diese auch äußern, darf er meines Erachtens kein allgemein zugängliches Diskussionsforum betreiben.

Das halte ich für starken Tobak und da sie bis jetzt der einzige sind, der mit solch massivem Geschütz auffährt, sehe ich als Nichteigentümer des Forums und langjährigem Mitglied, nur die Möglichkeit, dass der Forenbetreiber sie darum bittet das Forum zu meiden, ja ihr eigenes Forum zu gestalten und zu betreiben.

Im gleichen Atemzug schlage ich dem Betreiber vor, das Forum besser abzuschotten und nur angemeldete Mitglieder zuzulassen. Ebenfalls die Forenregeln stärker zu betonen und teilweise besser auszuformulieren.

Zusammenfassend wird am guten Schluss dabei herauskommen, dass auch in einem Forum die Demokratie nicht in dem Masse frei wirksam ist, wie sie es gerne hätten. Vielleicht nicht so hart wie am Werkstor, aber doch deutlich merkbar.

Das ist wie gesagt meine persönliche Meinung dazu und sie sollten sich daran erinnern, dass sie versucht haben, das Forum als Werbeplattform für ihr Buch zweckzuentfremden und selbst dafür gesorgt haben, dass ein Teil der Moderatoren gegen sie vorgespannt sind.

LG aus GR

Lothar
Auf dieses Thema kann nicht mehr geantwortet werden!



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